„Entschlossen gegen Hassrede“
08.02.2022
Landrat und „Bürger und Polizei“ weisen auf Angebote hin – Safer Internet Day
Aus Anlass des „Safer Internet Day“ am heutigen Dienstag warnt der Verein „Bürger und Polizei“ vor den Gefahren von Hassreden im Internet. Wie Landrat Michael Cyriax und Kriminaldirektor Urban Egert mitteilen, wird auf der Internetseite des Kreises ein Link zu einem hessischen Meldeportal gegen „Hatespeech“ geschaltet. Außerdem plant der Präventionsrat Main-Taunus Fortbildungsveranstaltungen zum verantwortlichen Umgang mit digitalen Medien.
Das Land hat eine Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ eingerichtet, die auch auf der Internetseite des Main-Taunus-Kreises verlinkt ist. Auch Kommunen weisen auf ihren Seiten darauf hin. Unter https://hessengegenhetze.de/ können Bürger Hassrede melden, Fachleute des Hessischen Innenministeriums prüfen die Meldungen und leiten sie dann an zuständige Behörden weiter, etwa die Justiz oder die Polizei.
Cyriax, der nicht nur gemeinsam mit Egert im gemeinnützigen Verein „Bürger und Polizei“ engagiert ist, sondern auch dem Präventionsrat vorsitzt, weist auf Fortbildungsangebote hin. In der Vergangenheit seien bereits Angebote für Eltern und Pädagogen organisiert worden, jetzt plane der Präventionsrat einen Crashkurs zum Umgang mit digitalen Medien. Ein derartiger Kurs sei schon einmal gelaufen; der genaue Termin für den Wiederholungskurs werde noch bekanntgegeben.
„Wir müssen klarmachen, wo freie Meinungsäußerung aufhört und Hassrede anfängt“, so Cyriax. Egert zufolge hat es die Gesellschaft nicht nur mit zunehmenden Hassreden zu tun, sondern auch mit Gewalt gegen Personen, die für die Sicherheit aller sorgen sollen. Ein Tiefpunkt sei mit den Morden an zwei Polizeibeamten in Kusel (Rheinland-Pfalz) erreicht worden. „Den Hinterbliebenen gilt unser Mitgefühl und allen Kolleginnen und Kollegen unsere Solidarität“, so Egert. Der Verein „Bürger und Polizei“ werde einem Aufruf der rheinland-pfälzischen Polizeistiftung folgen und eine Spende zugunsten der Hinterbliebenen überweisen; die genaue Höhe steh noch nicht fest.
Der gemeinnützige Verein „Bürger und Polizei“ will das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern für die öffentliche Sicherheit fördern. Dazu zeichnet er regelmäßig couragierte Personen aus, die beispielsweise Menschenleben gerettet oder geholfen haben, Verbrecher zu fassen. Mitglieder des Vereins sind der Landrat und weitere Vertreter der Kommunalpolitik in Kreis und Kommunen, der Polizeipräsident des Präsidiums Westhessen und der Leiter der Polizeidirektion Main-Taunus.
Der „Safer Internet Day“ ist ein internationaler Aktionstag zur Internetsicherheit. Er findet alljährlich am 8. Februar statt. In Deutschland werden Beiträge dazu von der Plattform klicksafe.de gebündelt.