Bald 5000 Flüchtlinge im Kreis
12.02.2019
Baron: Instrumente bei Aufnahme und Integration greifen – Aber: Herausforderung Wohnraum
Im laufenden Jahr dürfte im Main-Taunus-Kreis die Marke von 5000 Flüchtlingen geknackt werden. Wie Kreisbeigeordneter Johannes Baron mitteilt, lebten hier nach den neuesten Zahlen insgesamt 4726 Flüchtlinge, davon fast die Hälfte in Gemeinschaftsunterkünften. „Die immensen Zuwanderungszahlen der Jahre 2015/16 sind drastisch zurückgegangen. Unsere Instrumente bei der Integration greifen, aber große Herausforderungen bleiben“, so der Sozialdezernent. Wegen der geringeren Zuweisungszahlen würden zwar etliche Gemeinschaftsunterkünfte geschlossen, dafür werde dauerhafter Wohnraum für die immer mehr werdenden anerkannten Asylbewerber gebraucht.
Von den 4726 Flüchtlingen im Kreis sind den Angaben zufolge 3188 anerkannt, bei 1226 läuft das Verfahren noch; 312 sind geduldet und müssen ausreisen. Mehr als ein Drittel der gesamten Flüchtlinge könnten finanziell auf eigenen Füßen stehen und seien nicht von Sozialleistungen des Kreises abhängig. Das sei ein Beleg für die erfolgreiche Arbeitsvermittlung des Jobcenters beim Main-Taunus-Kreis.
Auch andere Instrumente zur Integration zeigen nach Barons Angaben Erfolg. Insgesamt rund 1600 Flüchtlinge besuchen oder besuchten nach Zuweisung des Main-Taunus-Kreises die diversen Kurse der Volkshochschule zur Sprach- und Wertevermittlung und Alphabetisierung; rund 750 haben sie bislang abgeschlossen. Zudem werden an den Berufsschulen Kurse angeboten, die mit Abschlüssen Qualifikationen für eine Ausbildung schaffen sollen. Daran nahmen zum Jahresende 2018 rund 120 Personen teil. „Sprachkenntnisse, Werte und Bildungsabschlüsse sind wesentliche Schlüssel zur Integration“, unterstreicht Baron.
Die Integration von Flüchtlingen sei „eine große Gemeinschaftsleistung“, so Baron. Der Kreis arbeite dabei nicht nur mit den Kommunen und verschiedenen Institutionen zusammen, sondern könne auch auf das „tolle Engagement der Ehrenamtlichen“ in der Betreuung der Flüchtlinge setzen.
Zudem sei es dem Kreis gelungen, alle in den vergangenen Jahren zugewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen. Von den 2082 Bewohnern in den Gemeinschaftsunterkünften dürften allerdings 1059 Personen der Rechtslage nach ausziehen – also mehr als die Hälfte. Es sei jedoch schwer, auf dem freien Wohnungsmarkt oder in Sozialwohnungen der Kommunen Plätze zu finden: „Wir unterstützen die Kommunen bei der Lösung dieses Problems. Wir brauchen die Plätze für diejenigen, die nicht ausziehen dürfen, weil sie noch nicht anerkannt sind. Gleichzeitig sollten wir Unterkünfte schließen, die sich baulich nicht eignen oder zu teuer sind.“ Der Kreis müsse laut Gesetz diejenigen Flüchtlinge unterbringen, die auf das Ende ihres Verfahrens warteten: „Die Gemeinschaftsunterkünfte sind als Durchgangsquartiere gedacht, nicht als dauerhafter Sozialer Wohnungsbau.“
Um die Kosten für die Gemeinschaftsunterkünfte zu decken, erhebt der Kreis Gebühren. Davon werden beispielsweise die Ausstattung und Handwerkerleistungen bezahlt, nicht aber die Sozialarbeit. Nach einer Härtefallregelung wird dabei berechnet, in welcher Höhe Gebühren zumutbar sind. Dabei werde individuell berücksichtigt, welches Einkommen ein Flüchtling hat und welchen Betrag er zum Leben braucht, erläutert Baron.
Beim größten Teil der Flüchtlinge in den Gemeinschaftsunterkünften werden aufgrund von deren Status die Unterkunftskosten aus einer Pauschale des Landes gedeckt. Wie Baron vorrechnet, bleiben 887 Personen, bei denen Gebühren berechnet werden. Von diesen wiederum zahlen mehr als drei Viertel nur ein Teil des Betrages oder die Gebühren werden aus Bundesmitteln erstattet. Lediglich 189 Bewohner müssten die Gebühren komplett bezahlen – das seien nur neun Prozent der Flüchtlinge in den Unterkünften.
Im vergangenen Jahr seien bereits Unterkünfte mit Plätzen für insgesamt bis zu 110 Personen geschlossen worden. Die Häuser, die 2019 folgen sollen, sind den Angaben zufolge derzeit mit insgesamt 256 Flüchtlingen belegt.
Geschlossen wurden im vergangenen Jahr zwei Unterkünfte in Eschborn (Götzenstraße, Königsberger Straße), eine in Hattersheim (Neugasse), eine in Kelkheim (Kelkheimer Straße) und eine in Eppstein (Hauptstraße). 2019 schließen im ersten Halbjahr Unterkünfte in Bad Soden (Richard-Wagner-Straße), Hofheim (Schulstraße) und Kelkheim (Weilbacher Straße). Es folgen bis Jahresende Quartiere in Schwalbach (Friedrich-Ebert-Straße und Taunusstraße), Flörsheim (Frankfurter Straße und Hafenstraße) und Hochheim (Bahnhofstraße).
Im Kreis werden die Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel verteilt. Die Quote wird von den meisten Kommunen erfüllt oder sogar übererfüllt.
Der Bericht zu den Flüchtlingszahlen ist hier abrufbar.