„Zukunft bauen – im doppelten Sinn“
04.11.2019
Landrat Cyriax präsentiert Haushaltsentwurf 2020 – Hohe Investitionen und gesenkte Umlage
„Zukunft bauen“: Unter dieses Motto hat Landrat Michael Cyriax den Haushaltsentwurf gestellt, den er jetzt im Kreistag präsentiert hat. Das weise den Weg in die neue Dekade und sei im doppelten Sinn gemeint: „Wir wollen den Main-Taunus-Kreis zukunftssicher machen und starten große Bauprojekte, vor allem an der Main-Taunus-Schule in Hofheim.“ Ebenso seien umfangreiche Gelder für den Nahverkehr vorgesehen, etwa für die Regionaltangente West. All das seien „Großinvestitionen zur Zukunftssicherung“. Gleichzeitig könne die Umlage weiter gesenkt werden, die von den Kommunen an den Kreis gezahlt wird. Der Etatentwurf wird demnächst in den Ausschüssen beraten, im Dezember befindet der Kreistag abschließend darüber.
Auch wenn die Finanzen des Kreises solide seien, seien die Rahmenbedingungen ungünstig, erläuterte Cyriax im Kreistag: In Deutschland stünden die Zeichen auf Abschwung, die Einnahmen der Kommunen könnten sinken, auch wenn sie derzeit noch auf hohem Niveau lägen. Wegen der anhaltenden Finanzstärke des Kreises seien noch Investitionen in Höhe von insgesamt 30,1 Millionen Euro möglich, und die Kreisumlage könne das fünfte Mal in Folge gesenkt werden – jetzt auf 48,0 Prozent.
Der Kreis werde vor allem beim Schulbauprogramm „entschlossen zupacken“. Als größtes Bauvorhaben der kommenden Jahre starte 2020 die Sanierung und der Umbau der Main-Taunus-Schule in Hofheim. In dieses und in andere Schulbauprojekte würden alleine im kommenden Jahr 15 Millionen Euro investiert.
Das zweite große Vorhaben, dass den Kreis auf Jahre beschäftigen werde, sei der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs mit der geplanten Regionaltangente West. Gemeinsam mit Partnern in der Region soll die Linie eine schnelle Zugverbindung um Frankfurt herum zum Flughafen schaffen und dabei auch im Main-Taunus-Kreis halten – „ein wichtiges Projekt für Bürger und Unternehmen“, so Cyriax. Er rief die Kommunen auf, sich daran zu beteiligen.
Als drittes Großvorhaben komme das Kreishallenbad hinzu, das bis 2022 in Kriftel entstehen soll: „Wir halten Wort. Damit schaffen wir mehr Raum für den Schwimmunterricht an unseren Schulen.“
Weiterhin unterstütze der Kreis die Kommunen mit dem Kreisinvestitionsfonds für ausgewählte Bauprojekte. Gleichzeitig seien aber neue Aufgaben zu stemmen, etwa durch Änderungen beim Bundesteilhabegesetz.
Im Haushaltsentwurf stehen Erträgen von rund 425,3 Millionen Euro Aufwendungen von 435,7 Millionen Euro gegenüber. Das Defizit von 10,4 Millionen Euro kann nach dem Entwurf durch Rücklagen ausgeglichen werden. Die Schulden wachsen um 6,5 auf 396,1 Millionen Euro.